In einem vereinigten, sozialen Europa - Eine Sozialdemokratische Osterbotschaft
„Die souveränen Nationen der Vergangenheit sind nicht mehr der Rahmen, in dem sich die Probleme der Gegenwart lösen lassen. Und die (europäische) Gemeinschaft selbst ist nur eine Etappe auf dem Weg zu Organisationsformen der Welt von morgen.“
Jean Monnet, 1. europäischer Ehrenbürger, Erinnerungen eines Europäers, Hanser Verlag, 1978, Seite 662.
Sozialdemokratische Osterbotschaft 2023
Die Welt inmitten des Ukrainekrieges zeigt uns Europäerinnen und Europäern viele hässliche Fratzen, verhungernde und verdurstende Menschen sehen wir in zerstörten Dörfern und Städten. Wir sehen auch gequälte und mit Fußtritten traktierte Menschen, die von und durch Helfershelfer diktatorischer Unterdrücker eingekerkert und sogar gehenkt werden. Ihr einziges Vergehen: Sie fordern ihre Menschen- und Bürgerrechte ein.
All dies, während sich autoritär und diktatorisch geführte Länder zusammenrotten, um gegen demokratische Länder eine Front aufzubauen. Die im Westen entstandenen und entwickelten Menschen- und Bürgerrechte, die freiheitlichen Demokratien, seien pervers, so der Sprech.
Konflikte dieser Art sind menschengemacht und können entsprechend auch durch Menschen behoben. Allerdings können sie auch zu einer sich verstärkenden Verschlimmerung führen. Sie betreffen uns alle, da Sie sich nicht vor Ländergrenzen halt machen.
Europa hat in dieser Welt noch nicht den Platz gefunden, von dem aus es zwischen den antagonistischen Großmächten seine möglichen Stärken zum Tragen bringen kann. Ein vereinigtes Europa könnte diesen Platz schaffen, wäre eine dritte starke Macht, die mit ihren Wertepartner für eine demokratische und freiheitliche Grundordnung eintreten könnte.
So hätte ein vereinigtes Europa etwa die Chance, eine europäische Armee unterhalten zu können, die ihrer wahren Stärke entspräche. Wegen der Synergieeffekte wäre der Unterhalt für alle tragbar, ohne dass die Sozialausgaben darunter zu leiden hätten. Und auch die Bündelung ökonomischen Kräfte und finanziellen Ressourcen könnte einen beträchtlichen Beitrag zu den für ein funktionierendes Gemeinwesen notwendigen sozialen Bedingungen schaffen. Es gilt der Grundsatz, dass die Europäische Union mehr als die Summer ihrer Mitgliedstaaten sein könnte.
Wenn auch meist im Nebel der Geschichte verborgen, so heben doch gerade die in jüngster Zeit so unbeständige Nordamerikaner dieses Prinzip in seiner historischen Strahlkraft heraus. Die USA haben sich im 18. Jahrhundert aus den 13 ehemaligen Kolonialgebieten im Osten zu einem föderalen Bundesstaat zusammengeschlossen. Nötig geworden war dies, unter anderem, durch die Überverschuldung der einzelnen Staaten. Der findige Alexander Hamilton, Anhänger der Föderalisten, schlug den 13 Teilstaaten vor, der Föderalstaat solle ihre Schulden übernehmen, im Gegenzug erhalte dieser das Recht, eigene Steuern zu erheben.
In seiner vereinfachten Form ist dieses Beispiel eines mit Vorbildcharakter für die Europäische Union. Alle europäischen Staaten, die sich zu den Vereinigten Staaten von Europa zusammenschlössen, könnten entschuldet werde, im Gegenzug übernähme der europäische Föderalstaat das Steuerrecht. Er könnte etwa durch einen europäischen Solidarzuschlag auf die Umsatzsteuer den Schuldendienst übernehmen und so der europäischen Ökonomie mannigfaltige Möglichkeiten eröffnen.
Wir Sozialdemokraten sind seit Beschluss des Heidelberger Programms von 1925 für die Realisierung des Zusammenschlusses der europäischen Länder zu den Vereinigten Staaten von Europa. Wir wissen um die Stärke und Chancen von europäischer Zusammenarbeit. Unsere sozialdemokratische österliche Hoffnungsbotschaft 2023 kann, in Anlehnung an Willi Brandt, somit nur lautet: mehr Demokratie wagen, in einem vereinigten, sozialen Europa.
Ein Text von Heinz Droste und Roman Mönig
Jetzt vormerken: Im Mai veranstaltet die SPD Lechhausen in Kooperation mit den Jusos Augsburg, der SPD Hochzoll und der SPD Firnhaberau/Hammerschmiede einen Themenmonat Europa! Termine folgen in Kürze.